EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen »
EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung mit Ursprungsangaben für den Verbraucher irreführend und…
Steinhoff International Holdings – Aktienkurs bricht ein »
Steinhoff International Holdings – Aktienkurs bricht ein Die Aktie der Steinhoff International Holdings N.V. bricht ein. Ein Grund dafür dürften Unregelmäßigkeiten in den…
Vereinfachte Gesellschaftsgründung ab dem 1.1.2018 »
Ab dem 1.1.2018 bietet sich bei einpersonalen Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Möglichkeit einer vereinfachten Gesellschaftsgründung an, die durch das Deregulierungsgesetz 2017 eingeführt…
Unzulässige Werbung – Keine Brötchen-Gutscheine beim Apotheker »
Unzulässige Werbung – Keine Brötchen-Gutscheine beim Apotheker Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt ein einheitlicher Abgabepreis für die Apotheken. Schon kleine Zugaben zu den Arzneimitteln…
BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein »
BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Sie können ein wichtiger Grund für…
BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über… »
BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären Basiert der Zinssatz bei einem Darlehen auf der Entwicklung von Wechselkursen,…
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt »
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung war in diesem Jahr nach Medienberichten weiter rückläufig. Kurz…
Hannover Leasing Flight Invest 47 – Niki-Insolvenz trifft Anleger »
Hannover Leasing Flight Invest 47 – Niki-Insolvenz trifft Anleger Die Pleiten von Air Berlin und der Tochtergesellschaft Niki können auch die Anleger des…
OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln »
OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit…
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz »
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen,…