Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Familienrecht »

24 Jan, 2017

Kein gemeinsames Sorgerecht bei „Funkstille“ zwischen den Eltern Dass Eltern sich nach einer Trennung nur noch wenig zu sagen haben, ist nicht ungewöhnlich….

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Mietrecht »

17 Jan, 2017

Der Tochter die Wohnung überlassen: Kein Kündigungsgrund Verbringt ein Mieter nur noch drei Monate im Jahr in seiner Wohnung und überlässt diese für…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Wohnungseigentumsrecht »

3 Jan, 2017

Kein Anspruch auf E-Auto-Ladestation für Wohnungseigentümer Ein Wohnungseigentümer hat keinen Anspruch darauf, dass ihm die anderen Mitglieder der Eigentümergemeinschaft die Installation einer Stromleitung…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Zivilrecht »

27 Dez, 2016

Großes Auto ist keine Entschuldigung für Unfall Ein großes Auto ist keine Entschuldigung dafür, eine Palette mit Pflastersteinen zu übersehen. Im unmittelbaren Umfeld…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Urheberrecht »

20 Dez, 2016

Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Untermieter In Wohngemeinschaften ist häufig der Hauptmieter Inhaber des Internetanschlusses. Das heißt aber nicht, dass er automatisch für…

„Verlängerungsoption beim Gewerbemietvertrag“ – Stichwort Dezember des D.A.S. Leistungsservice »

14 Dez, 2016

Tücken in der Vertragsgestaltung Auf Mietverträge über Gewerberäume sind viele bekannte gesetzliche Regelungen aus dem Wohnraummietrecht nicht anwendbar. Hier herrscht eine deutlich größere…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Zivilrecht »

13 Dez, 2016

Sturz in der Skihütte: Gibt es Schmerzensgeld? Ein Gastwirt hat in seinem Lokal eine gesteigerte Verkehrssicherungspflicht. Allerdings ist er nicht für jede denkbare…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Nachbarschaftsrecht »

6 Dez, 2016

Gehweg nur auf einer Seite: Wer muss Schnee schippen? Die Gemeinden übertragen die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Gehwegen meist auf die Anlieger….

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »

29 Nov, 2016

Mietpreisbremse: Überhöhte Miete erst nach Vertragsschluss reklamieren? Seit 1. Juni 2015 gibt es die sogenannte Mietpreisbremse. In ausgewiesenen Gebieten dürfen Vermieter die Miete…

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Wettbewerbsrecht »

22 Nov, 2016

Online-Partnersuche: Kündigung per E-Mail muss möglich sein Eine Online-Partnervermittlung darf in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht festlegen, dass Verträge nur in Schriftform mit…