BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht »

27 Feb, 2014

BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines Volljährigen kann laut Bundesgerichtshof (BGH) ohne den Nachweis…

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH –… »

27 Feb, 2014

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Im Sinne der Gesamtverantwortung haftet ein Geschäftsführer auch für…

Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht »

27 Feb, 2014

Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die Kündigung einer Schwangeren kann nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine Benachteiligung wegen…

Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses… »

27 Feb, 2014

Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Einem Vermächtnisnehmer steht nur unter besonderen Umständen die…

Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht »

26 Feb, 2014

Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen…

„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht »

26 Feb, 2014

„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Nutzung einer Domain, welche einen ähnlich geschriebenen Namen wie eine bereits registrierte…

Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht »

26 Feb, 2014

Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Wird ein Franchisenehmer nicht darüber aufgeklärt, dass Umsatzerwartungen lediglich auf Schätzungen beruhen, so…

Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt »

25 Feb, 2014

Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger, die in POC-Fonds investiert haben, sollen offenbar vorerst keine Vorabauszahlungen…

Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia – Immobilienrecht »

24 Feb, 2014

Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia – Immobilienrecht http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Die Bausparkasse Badenia muss erneut in zwei Verfahren Schadenersatz an ihre Anleger zahlen. So…

Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung – Kapitalmarktrecht »

24 Feb, 2014

Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In dem Zeichnungsschein und Prospekt enthaltende Risikohinweise ersetzen keine umfassende…