BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen »

3 Jan, 2014

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch…

Fünfjährige Behaltensfrist gilt auch für Rechtsnachfolger des Erben – Steuerrecht »

3 Jan, 2014

Fünfjährige Behaltensfrist gilt auch für Rechtsnachfolger des Erben – Steuerrecht http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Erbt jemand Anteile an einer Kapitalgesellschaft und stirbt selbst innerhalb…

Risikohinweise reichen bei Falschberatung nicht aus – Kapitalmarktrecht »

23 Dez, 2013

Risikohinweise reichen bei Falschberatung nicht aus – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Erfährt ein Anleger eine Falschberatung durch einen Anlageberater, so sollen auch schriftlich…

Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern – Handelsrecht »

23 Dez, 2013

Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern – Handelsrecht http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Unter Umständen können in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfristen für den Handelsvertreter unverhältnismäßig sein. GRP…

Keine Reduzierung des Unterhaltsbedarfs bei volljährigen Kindern – Familienrecht »

23 Dez, 2013

Keine Reduzierung des Unterhaltsbedarfs bei volljährigen Kindern – Familienrecht http://www.grprainer.com/Familienrecht.html Der Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes soll sich nicht deshalb reduzieren, weil…

Widerrufsbelehrung fehlerhaft »

22 Dez, 2013

Landgericht Potsdam: Albis Capital KG kann keine weiteren Zahlungen fordern – Anleger darf Widerruf erklären und muss keine weiteren Gelder in die Liquidationsgesellschaft…

Lloyd Fonds LF 63 MS Virginia: Offenbar droht die Insolvenz… »

20 Dez, 2013

Lloyd Fonds LF 63 MS Virginia: Offenbar droht die Insolvenz – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Der Lloyd Fonds LF 63 MS Virginia steht…

Notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages nicht erforderlich… »

20 Dez, 2013

Notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages nicht erforderlich – Erbrecht http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Die Anweisung eines Erblassers an den Notar, die…

Durch vertragliche Verfallklausel keine Vorsatzhaftung ausgeschlossen – Arbeitsrecht »

20 Dez, 2013

Durch vertragliche Verfallklausel keine Vorsatzhaftung ausgeschlossen – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Laut dem Bundesarbeitsgericht gilt eine arbeitsvertragliche Verfallklausel nicht unbedingt auch für die…

Herabsetzung eines Mitbewerbers kann Wettbewerbsverstoß darstellen – Wettbewerbsrecht »

19 Dez, 2013

Herabsetzung eines Mitbewerbers kann Wettbewerbsverstoß darstellen – Wettbewerbsrecht http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin…