Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen »

20 Mrz, 2013

Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Weiterverbreitung von Fernsehsendungen der Fernsehunternehmen über das Internet durch andere Unternehmen kann diesen…

ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG- Gütestelle meldet sich… »

20 Mrz, 2013

Ist dies nun wohl der letztmalige Aufruf der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co.KG nach der Klagewelle Ende 2012, um die Anleger aufzufordern erhaltene…

Steuerpflicht im Gewerberecht »

19 Mrz, 2013

Steuerpflicht im Gewerberecht http://www.grprainer.com/Gewerberecht.html Auch im Gewerberecht besteht für den Gewerbetreibenden die Pflicht, Steuern zu entrichten, die sog. Gewerbesteuerpflicht. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden »

19 Mrz, 2013

Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die beste Werbung für ein Unternehmen sind Kunden, welche bereits gute Erfahrungen mit diesem…

Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien »

19 Mrz, 2013

Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien http://www.grprainer.com/Aktiengesellschaft-AG.html Hat der Aktionär gemäß dem Gesellschaftsvertrag Aktien, welche er zuvor entgeltlich…

BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag »

18 Mrz, 2013

BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Der ehevertragliche Ausschluss des Zugewinnausgleichs muss nicht unbedingt Auswirkungen auf die Wirksamkeit…

Unternehmensnachfolge: Prüfung etwaiger Pflichtteilsergänzungsansprüche ist ratsam »

18 Mrz, 2013

Unternehmensnachfolge: Prüfung etwaiger Pflichtteilsergänzungsansprüche ist ratsam http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Bei der Nachfolgeplanung eines Unternehmens können sich einige Probleme in den Weg stellen. Erst recht,…

Treugeber einer Filmfonds-KG haben wohl ein Auskunftsrecht bezüglich der übrigen… »

18 Mrz, 2013

Treugeber einer Filmfonds-KG haben wohl ein Auskunftsrecht bezüglich der übrigen Gesellschafter http://www.grprainer.com/Filmfonds.html Der BGH soll entschieden haben, dass Treugebern einer Filmfonds-KG unter…

Das Wiederverwendungsgebot von Abwasser und Klärschlamm – von Florian Fritsch »

15 Mrz, 2013

Im Rahmen einer Weiterbildungsreihe der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner diskutieren Experten auch Technik und Rechtswissenschaften ausgewählte Fragen des Wasser- und Abwasserrechts. Themen…

Arbeitsvertrag muss optionale Zahlleistungen des Arbeitgebers unmissverständlich ausweisen »

15 Mrz, 2013

Arbeitsvertrag muss optionale Zahlleistungen des Arbeitgebers unmissverständlich ausweisen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Soll der Arbeitnehmer freiwillige Zahlleistungen vom Arbeitgeber erhalten, so müssen diese – gemäß…