Missbräuchliche Abmahnung von Urheberrechtsverletzung muss bei Klage nicht zur Unzulässigkeit… »

19 Feb, 2013

Missbräuchliche Abmahnung von Urheberrechtsverletzung muss bei Klage nicht zur Unzulässigkeit führen http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Laut einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) soll eine missbräuchliche…

Laut Bundesarbeitsgericht teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht »

19 Feb, 2013

Laut Bundesarbeitsgericht teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das Bundesarbeitsgericht (BAG) bestätigte in seinen Entscheidungen erneut, dass im Arbeitsrecht teilweise sehr…

Kommunalabwasserrichtlinie Berechnung und Erstellungspflicht »

19 Feb, 2013

– von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin – Im Rahmen von Erwachsenenbildung führen die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner regelmäßige Veranstaltungen auch…

Die Anfechtung von Rechtshandlungen im Insolvenzverfahren »

18 Feb, 2013

Die Anfechtung von Rechtshandlungen im Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Rechtshandlungen, welche vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommen worden sind und die Insolvenzgläubiger benachteiligen, können möglicherweise…

Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz möglicherweise doch verfassungswidrig »

18 Feb, 2013

Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz möglicherweise doch verfassungswidrig http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Das zum 01.01.2009 mit der Erbschaftssteuerreform in Kraft getretene neue Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG) wird…

Schifffonds „MS Mark Twain“ offenbar auch von der Krise betroffen »

18 Feb, 2013

Schifffonds „MS Mark Twain“ offenbar auch von der Krise betroffen http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Mit dem Schifffonds „MS Mark Twain“ scheint ein weiterer Fonds der…

Rechtsanwälte reichen vor Jahresende mehrere Klagen gegen Takestor AG ein »

15 Feb, 2013

Die Kanzlei Dr. Schulte & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und München hat kurz vor Ende des Jahres 2012 Klagen für mehrere…

Anforderungen an Firmenwerbeprospekte »

15 Feb, 2013

Anforderungen an Firmenwerbeprospekte http://www.grprainer.com/Werbung.html Eine Firma muss ihre Anschrift richtig und den Firmennamen, so wie er im Handelsregister eingetragen wurde, im Werbeprospekt…

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht sind… »

15 Feb, 2013

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht sind zu beachten http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Wieder hat sich in den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG)…

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht sind… »

15 Feb, 2013

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Teilweise sehr kurze Fristen im Arbeitsrecht sind zu beachten http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Wieder hat sich in den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG)…