Geplante Änderungen im Markenrecht 2019 »
Geplante Änderungen im Markenrecht 2019 Im deutschen Markenrecht wird es 2019 voraussichtlich einige Änderungen geben. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) soll am 14. Januar 2019…
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zum Ausgleichsanspruch bei Handelsvertretern »
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zum Ausgleichsanspruch bei Handelsvertretern Handelsvertreter haben einen Ausgleichsanspruch. Dieser Anspruch besteht auch, wenn der Vertrags bereits während der…
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung durch Weiterführung von Likes und Bewertungen »
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung durch Weiterführung von Likes und Bewertungen Franchise-Nehmer müssen aufpassen. Wechseln sie den Franchise-Partner können sie Likes und Sternchen, die…
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BFH: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Einzahlung in Kapitalrücklage einer GmbH »
BFH: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Einzahlung in Kapitalrücklage einer GmbH Einzahlungen eines Gesellschafters in die Kapitalrücklage können steuerlich als nachträgliche Anschaffungskosten berücksichtigt werden. Das…
Amtsgericht München – Kein Herz für Messis? »
Wer regelmäßig seine Miete bezahlt, darf sich in seiner Wohnung auch frei entfalten – fast. Manche „Entfaltung“ geht dann doch zu weit. Langjähriger…
GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung von Hinzuschätzungen durch das Finanzamt »
GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung von Hinzuschätzungen durch das Finanzamt Nach einer Betriebsprüfung kann es zu Hinzuschätzungen des Finanzamts kommen. Bei den Schätzungen…
P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger »
P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger Im P&R-Skandal gibt es etwas Hoffnung für die geschädigten Anleger. Die Insolvenzverwaltung konnte sich den Zugriff…
Donau Ries Klinik: Hepatitis C Infektionen »
Patienten werden durch Arzt mit Hepatits C infiziert Gerade das Medizinrecht bestimmt über ein hohes Maß an rechtlichen Grundlagen im Fall…
BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern »
BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern Viele Bauträger können von einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 27. September 2018 profitieren und…