D.A.S. Stichwort des Monats März: „Kündigung von Werkswohnungen“ »
Für Werkswohnungen gelten besondere Regeln Viele Betriebe wie auch öffentliche Arbeitgeber stellen Mitarbeitern Wohnraum zur Verfügung – oft zu besonders günstigen Konditionen. Bei…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Erbrecht »
Hanseatisches OLG-Urteil: Testament auf Aufklebern Ein letzter Wille, der lediglich auf zwei Aufklebern auf einem Umschlag geäußert wird, ist kein wirksames Testament. Dies…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »
BGH-Urteil: Vorkaufsrecht des Mieters Wird eine Mietwohnung in Wohneigentum umgewandelt und verkauft, hat der Mieter ein Vorkaufsrecht. Verkauft der Vermieter trotzdem an eine…
Online-Auktion: Abbruch wegen nachträglich erkanntem Defekt am Auto möglich »
LG Heidelberg-Urteil: Abbruch bei Online-Auktion möglich? Das laufende Angebot eines Pkw bei eBay kann vom Verkäufer vorzeitig beendet werden, wenn er nachträglich feststellt,…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Reiserecht »
Vier-Sterne-Kreuzfahrt: Irreführende Bezeichnung Ein Kreuzfahrtanbieter darf nicht damit werben, dass seine Kreuzfahrten „vier Sterne“ haben – weil es für Schiffsreisen gar kein anerkanntes…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht »
Schadenersatz nach vertragswidriger Auslandsfahrt per Mietwagen Hat eine Autovermietung aufgrund von GPS-Daten den Eindruck, dass ein Pkw gestohlen wurde, darf sie Maßnahmen zur…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »
Befreiung vom Winterdienst aus Altersgründen Kann ein Mieter aufgrund seines Alters nicht mehr zum morgendlichen Schneeschippen antreten, muss der Vermieter ihn von dieser…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht »
Räumpflicht im Parkhaus Ein Parkhausbetreiber hat grundsätzlich Verkehrssicherungspflichten in seinem Parkhaus. Dies bedeutet aber nicht, dass er die Nutzer vor jeglicher möglichen Gefahr…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »
Wenn Vermieter Schönheitsreparaturen bezahlen müssen Im Mietvertrag kann vereinbart werden, dass der Vermieter die vom Mieter auszuführenden Schönheitsreparaturen bezahlen muss. Daran muss der…