Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe »
Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoß nicht mehr ausreichend Verstößt ein Unterlassungsschuldner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung und begeht damit in der…
Das Wettbewerbsrecht – ein allgemeiner Überblick »
Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)…
Abmahnung Google Analytics »
Bedrohung für Webseitenbetreiber: Abmahnungen bei Nutzung von Google Analytics Die Voraussetzungen einer Nutzung personenbezogener Daten in Internetdiensten und sozialen Netzwerken sind umstritten. Ein…
Die Abmahnung – Serie Teil 6 »
Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einer personenbedingten Kündigung Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Ob vor Ausspruch einer personenbedingten Kündigung eine Abmahnung erforderlich…
Die Abmahnung – Serie Teil 5: Erforderlichkeit der Abmahnung »
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Grundsatz: Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder…
Die Abmahnung – Serie Teil 4: Beweis- und Dokumentationsfunktion »
Beweis- und Dokumentationsfunktion. Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Grundsätzlich kann der Arbeitgeber eine Abmahnung auch mündlich erteilen. Erteilt er sie aber…
Abmahnung durch Rechtsverletzung von Dritten »
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers – Oberlandesgericht Köln senkt die Anforderungen für abgemahnte Anschlussinhaber Das Oberlandesgericht Köln hat in einem bislang weitgehend unbeachtet gebliebenem…
Die Abmahnung – Serie Teil 3: Rügefunktion »
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Der Arbeitgeber muss in der Abmahnung das von ihm als vertragswidrig beanstandete Verhalten des Arbeitnehmers genau…
Die Abmahnung – Serie Teil 2: Warnfunktion. »
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Um der für eine Abmahnung zwingend erforderlichen Warnfunktion zu genügen muss der Arbeitgeber im Rahmen der…
Die Abmahnung – Serie Teil 1: Begriff der Abmahnung. »
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Die Abmahnung hat zwei Funktionen, die Rüge- und die Warnfunktion. Daraus ergeben sich zwingende Inhalte einer…